Car Cam

[Chronoworks]

Das kannste dir schön von der Backe putzen. Bildmaterial darf nicht im deutschen Recht verwendet werden. Selbst das Zugänglich machen bei der Polizei verstößt gegen das Persönlichkeitsrecht und damit ist es kein zulässiges Beweismittel.

Ich dachte auch ich spinn als ich das gelesen hab, gabs neulich nen Urteil zu.

[suprafan]

Zitat von Chronoworks

Das kannste dir schön von der Backe putzen. Bildmaterial darf nicht im deutschen Recht verwendet werden. Selbst das Zugänglich machen bei der Polizei verstößt gegen das Persönlichkeitsrecht und damit ist es kein zulässiges Beweismittel.

Ich dachte auch ich spinn als ich das gelesen hab, gabs neulich nen Urteil zu.

Meinst du das Urteil vom Verwaltungsgericht Ansbach? Da hat das Gericht ja gesagt, dass es gegen das (Landes-? Bundes-?) Datenschutzgesetz verstößt, Aufnahmen explizit mit dem Ziel anzufertigen, diese Aufnahmen später Dritten (etwa der Polizei) zur Verfügung zu stellen.
In dem genannten Gerichtsverfahren hatte die betreffende Person absichtlich Filmaufnahmen gemacht, um andere Autofahrer bei der Polizei wegen Verkehrsdelikten anzuzeigen.
Für rein private Zwecke darf man aber aufnehmen. Man sollte die Aufnahmen halt nicht bei Youtube veröffentlichen o.ä.
Und im Falle eines Unfalls, wenn man sich vor Gericht verteidigen muss, könnten diese eigentlich zum Privatvergnügen angefertigten Aufnahmen ja evtl. nützlich werden... weißt du zufällig von Urteilen aus solchen Fällen?

[Chronoworks]

Ich hab mich da nicht weiter mit bechäftigt.

Die Internetquellen sagen, kannste dir nen schönen Videoabend machen. Beweismittel ist nicht.

ADAC - Verboten

Zeit - Bußgeld bis zu "Im Ermessen des Gerichts"

Auto Bild - Verboten mit Bußgeld

Spiegel Online - Bußgeld bis zu "Im Ermessen des Gerichts"

Ich glaub das wird nix...

[suprafan]

Zitat von Chronoworks

Ich hab mich da nicht weiter mit bechäftigt.

Die Internetquellen sagen, kannste dir nen schönen Videoabend machen. Beweismittel ist nicht.

ADAC - Verboten

Zeit - Bußgeld bis zu "Im Ermessen des Gerichts"

Auto Bild - Verboten mit Bußgeld

Spiegel Online - Bußgeld bis zu "Im Ermessen des Gerichts"

Ich glaub das wird nix...

Eben, wie ich gesagt habe... für rein private Zwecke okay. Strafbewehrt ist immer nur die Weitergabe der Aufnahmen bzw. wenn die Aufnahme primär dem Zweck dient, an andere weitergegeben zu werden.
Über die Verwendung als Beweismittel sagt das nichts aus, darüber entscheidet doch das jeweilige Gericht im Einzelfall? Ein pauschales Beweisverwertungsverbot wie in den USA gibt's ja in D nicht.
Interessant wird's, wenn die Aufnahme vor Gericht als Beweismittel zugelassen wird, man aber wegen Verstoß gegens Datenschutzgesetz verknackt wird