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Alt 01.09.2009, 07:59   #1
Andreas Köster
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Registriert seit: Jan 2007
Ort: Im schönen (EX-Münsterland),nun im schönen Waldecker Land!
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Andreas Köster wird schon bald berühmt werden
AW: ihr seid gefilmt/geblitzt worden........

B U N D E S W E I T,

wurde in höchster instanz bestätigt,deswegen muss nee gesetzes änderung kommen!!
__________________
"Nur wer seinen eigenen Weg geht,
kann von niemanden überholt werden."
Andreas Köster ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2009, 11:34   #2
Australis
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Australis befindet sich auf einem aufstrebenden Ast
AW: ihr seid gefilmt/geblitzt worden........

Zitat:
Zitat von Andreas Köster Beitrag anzeigen
B U N D E S W E I T,

wurde in höchster instanz bestätigt,deswegen muss nee gesetzes änderung kommen!!
Naja... und die lässt sich wiederum anfechten beim BVerfG vonwegen Einschränkung der Persönlichkeitsrechte
__________________
Zitat:
Zitat von Walter Röhrl
Beschleunigung ist, wenn die Tränen der Ergriffenheit waagrecht zum Ohr hin abfliessen
Australis ist offline   Mit Zitat antworten
Alt 01.09.2009, 11:37   #3
gitplayer
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Registriert seit: Aug 2007
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gitplayer wird schon bald berühmt werden gitplayer wird schon bald berühmt werden
AW: ihr seid gefilmt/geblitzt worden........

Zitat:
Zitat von Andreas Köster Beitrag anzeigen
B U N D E S W E I T,

wurde in höchster instanz bestätigt,deswegen muss nee gesetzes änderung kommen!!
Zunächst wird erst mal ne "Nichtanwendungsanweisung" rausgehen. Gibt etliche Urteile, wo solche Anweisungen bestehen. Da wird dann alles wie bisher geregelt, außer es beruft sich jemand explizit auf dieses Urteil.
__________________


Zitat:
Zitat von George Orwell
“There are some ideas so absurd that only an intellectual could believe them.”
gitplayer ist offline   Mit Zitat antworten
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