Melinda:
Interessanter Input
Dass Toyota damit nicht einverstanden wäre, liegt ja auf der Hand.
Es gibt im Bereich des Urheberrechts aber den Begriff der "Privatkopie":
http://de.wikipedia.org/wiki/Privatkopie
D.h., dass einzelne Kopien von urheberrechtlich geschütztem Material unter Freunden/Bekannten zu dulden sind.
Du darfst z.B. durchaus auch eine gekaufte CD kopieren und die Kopie an deinen Bruder weitergeben, ohne dass dir jemand einen Strick daraus drehen kann.
Das Bundesverfassungsgericht hat da mal die Anzahl von 7 Kopien in den Raum geworfen, die noch unter "Privatkopie" fallen würden.
Die "Gewinnerzielungsabsicht" hat auf Seiten des Verbreiters schon auch Auswirkungen auf die "Schwere" der Tat, denke ich. Wird eine solche Absicht angenommen (weil der Verbreiter die Kopien meinetwegen für 50 Eur bei eBay vercheckt), wiegt das schwerer, als wenn das Material tatsächlich ohne irgendwelche Gegenleistung weitergegeben wurde. Denn beim Verkauf hätte er sich ja selbst am Werk eines anderen bereichert. Das kann im strafrechtlichen Bereich m.E. schon den Unterschied machen, ob überhaupt Anklage erhoben oder das Verfahren wegen Geringfügigkeit oder Mangel öffentlichen Interesses eingestellt wird.
Inwiefern sich das auf dem zivilrechtlichen Weg auswirkt, weiß ich aber auch nicht. Auf jeden Fall dürfte es sich im Urteil bemerkbar machen, wenn es denn zu einem Urteil kommt.
Bei den
Abnehmern wäre allerdings in jedem Fall ein "Gewinn" festzustellen, denn sie haben ja das Geld für den Kauf der Bücher gespart.
Diese Argumentation wird auch in Filesharing-Prozessen angeführt. Da ist auch im Falle von jemandem, der eigentlich nur mal eben das neueste Lied seiner Lieblingsband für den eigenen MP3-Player runterladen wollte, automatisch eine Gewinnerzielungsabsicht gegeben. Das wiederum hat Konsequenzen wie etwa die Deckelung der Abmahnkosten im Urheberrecht, die vor ein paar Jahren von Frau Zypries mal auf 100 Eur festgesetzt wurde. Diese Deckelung gilt eben dummerweise nur bei fehlender Gewinnerzielungsabsicht, in der Praxis greift diese gut gemeinte Regelung also so gut wie nie.